Mit dem Haushaltsentwurf für das Jahr 2014 wurde den StVV im November 2013 ein Haus-haltsansatz "Waldkindergarten" vorgelegt. Zu diesem Posten über knapp 90.000 € gab es weder eine Erläuterung, was der Magistrat sich genau darunter vorstellt noch gab es eine Begründung, warum…
Trickserei um ehemaligen Schleckerladen Bürgermeisterin stellt Parteibuch über Amtseid
Die GRÜNEN des Maintaunuskreis laden zum Neujahrsempfang. Gastredner ist in diesem Jahr unser Bundesvorsitzender und MdB Cem Özdemir. Die Veranstaltung ist eine gute Gelegenheit mit GRÜNEN Politikern aus Bund, Land und Kreis zu diskutieren. Sicherlich wird die anstehende…
Die amtierende Schwalbacher Bürgermeisterin, Christiane Augsburger, hat der Presse diese Woche ihr Programm für die anstehende Bürgermeisterwahl vorgestellt. Unter anderem behauptete sie, die Schwarz-Grüne Koalition habe im Parlament die Schaffung eines Geschichtsmuseums im…
Der Schwalbacher Untere Marktplatz in seinem derzeitigen Zustand ist keine Augenweide. Die Anordnung von Treppen, Betonteilen und sonstigen Elementen ist nicht mehr zeitgemäß, die Treppenstufen sind verbraucht und müssen in absehbarer Zeit erneuert werden. Außerdem stehen die…
Der Entwurf des städtischen Haushalts für 2014 steht seit einigen Tagen online bereit. Er kann unter http://schwalbach.de/city_info/display/dokument/show.cfm?region_id=431&id=363187&design_id=10762&type_id=0&titletext=1
Bei der Diskussion um die nun sehr spät mitgeteilten Mehrkosten wollen einige gleich das Kind mit dem (Natur)bad ausschütten. Es ist schon erbärmlich, wenn diejenigen, die sowieso kein Schwimmbad wollen, sich jetzt wegen der Kostensteigerung bestätigt fühlen. Das Bad ist…
Rund um die etwas halbherzig von der Bürgermeisterin kommunizierten Kostensteigerungen beim Naturbadbau, möchte ich folgende Dinge klar stellen:
Die alten Straßen in der Schwalbacher Vogelsiedlung werden derzeit einschließlich der darunter liegenden Leitungen saniert. Wie wir bereits in früheren Erklärungen festgestellt haben wäre eine gute Gelegenheit gewesen, auch die Form der Nutzung zu modernisieren, das ganze…
Bürgerbeteiligung | Straßenbau | Transparenz | Verkehr | Vogelsiedlung
Nach und nach werden derzeit die älteren Straßen der Vogelsiedlung grundsaniert. Diese Arbeiten wären eigentlich eine gute Gelegenheit, auch den Charakter zumindest einiger der Straßen zu modernisieren: In den 60er Jahren wurden noch alle Straßen ausschließlich auf das Auto…
Bürgerbeteiligung | Straßenbau | Transparenz | Verkehr | Vogelsiedlung
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]