In der Magistratsvorlage 17/M 0094 [1], die derzeit für die StVV zur Beratung ansteht, birgt Diskussionsbedarf bezüglich der Kosten einerseits und der Art der Ausführung andererseits.Es geht hier um die Sanierung der Straßen Amselweg und Lerchenstraße.
Das Gebäude der "Alten Schule", dem Haus der Vereine, wurde in den letzten Jahren aufwändig saniert. Das Schmuckstück soll nun eine angemessene Fassung erhalten, der Platz dahinter neu gestaltet werden.Für die GRÜNEN ist es selbstverständlich, dass diese Neugestaltung zum…
Wer die Diskussion um Unterkünfte für Asylbewerber verfolgt, könnte auf den Gedanken kommen, die Städte Schwalbach und Eschborn stünden nun von heute auf morgen vor einer kaum lösbaren, jedenfalls aber sehr schwierigen Aufgabe. Tatsächlich geht es noch nicht einmal um 0,2 %…
Der vorliegende Bericht des Magistrats zum Thema Live-Stream (17/B 0043, siehe [3]) bereitet leider nur eine Variante der möglichen Übertragungsarten auf. Es ist aber dringend geboten, die Alternativen zu betrachten, die in anderen Kommunen erfolgreich praktiziert werden - bei…
Deutsche konsumieren zur Weihnachtszeit für 80 Milliarden €.Hier sind nachhaltige Geschenkideen, die grünes Geld einbringen oder zum Teil kostenlos sind.Wer unsere Arbeit unterstützen möchte, kann uns kontaktieren, bei einem Treffen mitreden oder Mitglied werden. < 0 € (Geld…
Ausgangspunkt ist eine sehr frühe, einseitige und, wie sich jetzt zeigt, nachteilige Festlegung auf der Verwaltungsebene, das Schwimmbecken des Naturbads vermeintlich behindertenfreundlich so weit (nämlich um etwa 1,50 m) anzuheben, so dass das es auf Höhe des Eingangsbereiches…
Mit dem interfraktionellen Antrag 17/A 0063 ist das bereits mehrere Jahre alte Vorhaben des Schwalbacher Stadtparlaments, eine konstitutionelle Jugendbeteiligung zu etablieren, endlich einen Schritt weiter gekommen. Wir freuen uns, dass dies auf einer breiten parlamentarischen…
Es ist eine Frage der Verantwortung, dass die Stadt die ihr anvertrauten Steuergelder sorgfältig investiert. Denn die schiere Menge der Haushaltspositionen macht eine zuverlässige Überprüfung durch das Parlament nahezu unmöglich. Oft ist eine Bewertung, ob die vorgelegten…
Es ist im Interesse aller, dass am Westring 2a etwas Vernünftiges entsteht, schließlich liegt das Grundstück an herausragender Stelle der Limesstadt und beherbergt eines der letzten Gebäude für die Nahversorgung des Viertels. Vor diesem Hintergrund hat das Parlament den…
Die Stellungnahme der GRÜNEN zu den Zuständen am unteren Marktplatz war wohl ein notwendiger Weckruf - jetzt hat sich endlich etwas getan am Unteren Marktplatz. Wir hatten u.a. gefordert, dass endlich die Beleuchtung erneuert wird und die Polizei konsequenter Präsenz zeigt.…
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]