Am 10.7.2014 stand der Antrag "Initiative für attraktives und sicheres Radfahren" der Koalition zum Beschluss auf der Tagesordnung der Schwalbacher Stadtverordnetenversammlung. Der GRÜNE Stadtverordnete Thomas Nordmeyer war an der Entstehung des Antrags maßgeblich beteiligt und wirbt mt seiner Rede um die Zustimmung der Parlamentarier. Dennoch hat die SPD geschlossen gegen den Antrag gestimmt (inklusive deren ADFC-Mitgliedern).Aus der FDP gab es aber die Zustimmung von ADFC-Aktivist Manfred Rothaus.

10.07.14 –

Am 10.7.2014 stand der Antrag "Initiative für attraktives und sicheres Radfahren" der Koalition zum Beschluss auf der Tagesordnung der Schwalbacher Stadtverordnetenversammlung. Der GRÜNE Stadtverordnete Thomas Nordmeyer war an der Entstehung des Antrags maßgeblich beteiligt und wirbt mt seiner Rede um die Zustimmung der Parlamentarier. Dennoch hat die SPD geschlossen gegen den Antrag gestimmt (inklusive deren ADFC-Mitgliedern).Aus der FDP gab es aber die Zustimmung von ADFC-Aktivist Manfred Rothaus.

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, Frau Bürgermeisterin, meine Damen und Herren,
über die Umweltverträglichkeit des Radfahrens, seine Gesundheitlichen Vorzüge muss ich Ihnen nicht viel erzählen. Auch, dass Radfahrer weniger Platz auf der Straße brauchen und die Straßen weniger abnutzen als Autos soll hier nur am Rande erwähnt bleiben.
Etwas genauer behandeln möchte ich aber eine Expertise der Stadt Eschborn, über die diese Woche zu lesen war. Sie behandelt am Rande auch Schwalbach. Sie macht eine Prognose zur Entwicklung des Verkehrs rund um die Stadt. Es geht um die Entwicklung bis 2020. Die Vorhersage ist: trotz einiger Baumaßnahmen wird es an einigen Stellen voller werden.
Die Expertise schließt mit der Empfehlung zweier wichtiger Maßnahmen: Stärkung des ÖPNV und des Radverkehrs.
Schauen wir auf den Regionalverband. Dort sieht man vor allem in Strecken von 1 bis etwas über 5 km großes Potenzial. Das heißt für Schwalbach: Für Pendler aus oder nach Eschborn, Bad-Soden, Sulzbach oder auch Frankfurt könnte das Rad das richtige Verkehrsmittel sein.
Aber um mehr Menschen auf das Fahrrad zu bekommen müssen wir etwas tun. Wir müssen die Strecken attraktiver machen. Das kann beginnen bei einfachen Markierungen, vielleicht aber auch bedeuten, dass man neue Wege bauen muss. Der Kronberger Hang, zum Beispiel, ist Luftlinie nur etwa 1 km vom Limes, vom Markt entfernt. Der Radweg aber ist viel länger, und führt im Zickzack durchs Wohngebiet. Das kann man sicher besser machen.
Zunächst soll, nach dem Antrag, ein Netz definiert werden. Auf Basis dieses Netzes sollen dann Maßnahmen festgelegt werden.
Der Antrag sieht auch ein paar konkrete Maßnahmen vor. Sie von der Opposition und auch Sie Frau Bürgermeisterin haben in den Ausschüssen gesagt, das machen wir sowieso alles schon, ein Antrag sein gar nicht nötig. Dass ein Antrag nötig ist, möchte ich an einigen Beispielen erläutern:
Als 2011 die Sanierung am unteren Westring abgeschlossen war, baten wir darum, die Radvorrangstreifen von dort in die Friedrich-Ebert-Straße zu verlängern. Das ginge nicht wegen der parkenden Autos, hieß es darauf. Ein Jahr später baten wir im Kontext eines Antrags darum, wenigstens so weit zu verlängern, wie es geht. Aber erst jetzt, als wir den heute zum Beschluss stehenden Antrag eingereicht haben, lesen wir in der Zeitung, dass Sie die Streifen verlängert werden, Frau Bürgermeisterin.
Einbahnstraßen für Radfahrer in beide Richtungen frei geben: Die Schulstraße sanieren wir ja demnächst. Im diesem Zusammenhang sagt uns Herr Martens, dass die Freigabe in beiden vorliegenden Alternativen kein Problem sei: 1. breite Straße, 2. Platz zum Ausweichen, und 3. Wenig Verkehr. Das aber haben wir heute schon. Ich bitte die Ordnungsbehörde da noch einmal in sich zu gehen, ob es wirklich nötig ist, die Schulstraße in der Gegenrichtung zu sperren. Dieselben Kriterien gelten für Sauererlenstraße, Ostpreußenstraße und Sachsenring. Sie sollten sie einfach alle frei geben.
Kommen wir zu dem geplanten Kreisel am Flachsacker. Sie haben gesagt, Frau Augsburger, der ADFC sei offiziell in die Planung eingebunden. Dann sollten sie dem ADFC aber auch Bescheid sagen. Ich habe dort niemanden gefunden, der etwas darüber wusste.
Wenn Sie sich in die Passivität begeben, sagen, es sei dort nicht zu gestalten, es bauen ja andere, dann ist das schon sehr Schade. Es gibt nämlich immer etwas einzubringen für unsere Stadt. Ich habe mehrmals um die Pläne gebeten. Gerade heute sagen Sie: „Mal sehen, irgendwann kriegen Sie die“. Dass Sie, Frau Augsburger auch die Stadtverordneten in die Passivität drängen, indem Sie ihnen die Pläne verweigern ist sehr ärgerlich.
Es muss jetzt ein Konzept entwickelt werden und die ersten Maßnahmen umgesetzt werden. Das wird im Vergleich zu den meisten Straßenbaumaßnahmen fürs Auto recht kostengünstig werden aber nicht umsonst. Der nächste Haushalt wird daher einen Posten hierfür vorsehen.
Ich bitte auch die Opposition sich genau zu überlegen, ob sie sich gegen die vorgeschlagenen Verbesserungen für Radfahrer stellt. Sie sollten hier nicht, wie in den Ausschüssen dagegen sondern dafür stimmen.

Anmerkung: Der Antrag ist im Parlamentarischen Informationssystem abrufbar:
https://schwalbach.more-rubin1.de

P.S.: Der Vorsitzende des ADFC Eschborn/Schwalbach wurde am Tag nach der Stadtverordnetenversammlung, am 11.7. über den geplanten Kreisel informiert.