Aktuelles

Grüne kritisieren zu umfangreiche Sperrungen der…

23.02.22 - von Marion Downing - Seit Frühjahr 2021 wird der Untere Marktplatz umgebaut. Dass Einschränkungen für Anwohner:innen und Fußgänger:innen nicht zu vermeiden sind, ist klar. Dennoch wäre mit wenig Aufwand einiges besser zu machen, fordern die Schwalbacher Grünen. “Bei uns kommen immer wieder…

Ungesunde Förderungssucht im Rathaus bremst…

21.02.22 - von Thomas Nordmeyer - In Schwalbach werden viele beschlossene Klimaschutzprojekte seit Jahren nicht umgesetzt. Neben den bereits beschlossenen Solaranlagen für die Natubaddächer und das Rathaus ist auch der dringend sanierungsbedürftige Fuß- und Radweg ins Arboretum weiterhin in sehr schlechtem…

Vortrag "Elektromobilität und Ladeinfrastruktur"…

11.02.22 - Die Zukunft des Autos ist elektrisch, es gibt immer weniger Stimmen, die dem widersprechen. Bereits die letzte Bundesregierung hat das Ziel von 15 Mio Elektroautos bis 2030 definiert und daraus Anforderungen an die Infrastruktur abgeleitet. Unter anderem bedeutet das, das in…

Grüne fordern Bürgerfreundlichkeit statt…

07.01.22 - von Marion Downing - Wer in Schwalbach sperrige Kartonagen, am Bauhof abgeben will, muss dafür zuvor eine Wertmarke über 11 € im Bürgerbüro am Marktplatz kaufen. Beides natürlich unter Einhaltung der jeweiligen Öffnungszeiten. Das wollten die Schwalbacher Grünen vereinfachen und haben im…

Grüne fordern angemessene Bebauung am Erlenborn…

20.12.21 - von Katja Lindenau - Fünf Stockwerke wären entschieden zu viel! Die zukünftige Bebauung des städtischen Grundstücks „Am Erlenborn 2“ ist bereits seit einigen Jahren ein Streitthema im Schwalbacher Stadtparlament. Grüne und CDU haben lange gemeinsam gefordert, dass die Nutzung durch die…

Mit Willkürentscheidungen ins Schwalbacher…

13.12.21 - von Barbara Blaschek-Bernhardt - Seit Jahrzehnten regelt eine im Prinzip unveränderte Geschäftsordnung das Miteinander der Parteien im Schwalbacher Parlament. Diese Geschäftsordnung bestimmt darüber, wie das Gestaltungsrecht der Parlamentsmehrheit und das Recht der Opposition, mit ihrer Auffassung zu Wort zu…

Haushalt 2022: Verantwortungsloser Umgang mit…

11.12.21 - von Barbara Blaschek-Bernhardt - Schwalbach hat durch besondere Fahrlässigkeit gerade 19 Millionen Euro an die Greensill Bank verloren. Wer darauf vertraut hatte, dass nach diesem Debakel bei den städtischen Haushaltsberatungen nun Haushaltsdisziplin und ein sorgsamer Umgang mit Steuergeld an erster Stelle…

SPD-Fraktion brüllt persönliche Erklärung der…

12.11.21 - von Barbara Blaschek-Bernhardt - In der Stadtverordnetenversammlung am 11. November 2021 hat unsere Stadtverordnete Katja Lindenau sich vom so genannten "Abschlussbericht", den der Fraktionsvorsitzende der SPD und Vorsitzende des Akteneinsichtsausschusses Eyke Grüning in der vorausgegangenen Sitzung…

Bürgermeister Immisch sollte zurücktreten

02.11.21 - von Barbara Blaschek-Bernhardt - Bürgermeister Immisch muss sich seiner politischen Verantwortung für das Greensill-Desaster stellen. In einem Antrag fordern wir seinen Rücktritt.

Abschlussbericht zur Akteneinsicht im…

01.10.21 - von Barbara Blasckek-Bernhardt - Mit der Insolvenz der Greensill Privatbank ist daraus für die Stadt Schwalbach ein Vermögensschaden in Höhe von bis zu 19 Millionen Euro entstanden. Der im März 2021 vom Stadtparlament eingesetzte Akteneinsichtsausschuss hatte den Auftrag, die Umstände und Verantwortlichkeiten…

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