Ausgewählte Kategorie: Bürgerentscheid
Eilantrag - Bürgerentscheid wird durch eine Veränderungssperre verteidigt Unmittelbar nach dem Bürgerentscheid im November 2009 hatte die schwarz-grüne Mehrheit im Schwalbacher Parlament per Stadtverordnetenbeschluss klargestellt, dass die für den Sportpark Arboretum…
Ab dem 1. August will Donald Trump einen Basiszoll von 30 Prozent auf Waren aus der EU erheben. Die EU-Kommission versucht weiterhin, zu [...]
Ehrlich, streitbar, nahbar: Ein Impulspapier zur Gründung des Vorstandsbeirats Bündnisgrüner Osten von Felix Banaszak und Dr. Heiko Knopf. [...]
Laut aktuellem Haushaltsentwurf will die Bundesregierung die humanitäre Hilfe um die Hälfte kürzen. Für die Situation von Menschen in Not, in [...]