Diskussion um die Straßensanierung in der Vogelsiedlung - GRÜNE fordern mehr Offenheit bei der Bürgerbeteiligung

Nach und nach werden derzeit die älteren Straßen der Vogelsiedlung grundsaniert. Diese Arbeiten wären eigentlich eine gute Gelegenheit, auch den Charakter zumindest einiger der Straßen zu modernisieren: In den 60er Jahren wurden noch alle Straßen ausschließlich auf das Auto ausgerichtet.

10.06.13 –

Nach und nach werden derzeit die älteren Straßen der Vogelsiedlung grundsaniert. Diese Arbeiten wären eigentlich eine gute Gelegenheit, auch den Charakter zumindest einiger der Straßen zu modernisieren: In den 60er Jahren wurden noch alle Straßen ausschließlich auf das Auto ausgerichtet.

Heute differenziert man stärker und baut Straßen, die vorwiegend von Kindern und Fußgängern genutzt werden stärker für eben diese Zielgruppe aus. Das Auto hat seinen Platz, aber nicht an oberster Stelle.
Leider hat die Verwaltung bei der Planung der Straßensanierung in der Vogelsiedlung diese Gelegenheit  an einigen Stellen vertan. Zumindest für Schwalbenstraße und Lerchenstraße hätte man Anwohnern und Stadtparlament mindestens eine Planung als Verkehrsberuhigter Bereich vorstellen müssen. Beide Straßen sind recht schmal, von Häusern gesäumt und keine reinen Durchfahrtsstraßen. Hinzu kommt, dass die Anwohner der Schwalbenstraße sich im September  2012 im Vorfeld der Sanierung für eine entsprechend Umgestaltung eingesetzt hatten. Sie hatten der Bürgermeisterin im Rahmen der Anwohnerversammlung  sogar Alternativentwürfe vorgestellt und ihren Wunsch durch eine Unterschrifteinsammlung untermauert. Fast alle Anwohner – 26 - hatten unterschrieben. Trotz Versprechungen ist jedoch kein einziger der Anwohnerwünsche umgesetzt worden, die ursprüngliche Planung wurde ungeändert umgesetzt.

Auch in der Lerchenstraße gab es Anwohner, die in der Anwohnerversammlung zu den Sanierungsarbeiten für eine Verkehrsberuhigte Zone eingesetzt hatten. Dort, wie im Bauausschuss hieß es kategorisch, eine Gestaltung als Verkehrsberuhigte Zone sei nicht zulässig und es würden Parkplätze wegfallen. Beides muss bezweifelt werden (siehe auch Wikipedia [1], "Verwaltungsvorschriften"). Andernorts sind derartige Umgestaltungen problemlos möglich und haben sich inzwischen längst bewährt. Warum soll das in Schwalbach nicht möglich sein?
Unsere Wohngebiete sollten grundsätzlich an den Bedürfnissen der dort lebenden Menschen ausgerichtet sein. Wir wünschen uns, dass die Verwaltung diesen Gedanken bei Sanierungsarbeiten von vornherein etwas mutiger berücksichtigt statt sich am Status Quo festzuklammern. Ein korrekt und vollständig informiertes Stadtparlament würde Verantwortung für Veränderungen übernehmen, wenn entsprechende Vorlagen eingereicht würden.
Ebenso wichtig aber ist uns, dass auf die Wünsche von Anwohnern offener eingegangen wird, insbesondere, wenn sie so konstruktiv und geschlossen geäußert werden, wie von den Anwohnern der Schwalbenstraße. Informationsveranstaltungen sollten nicht als Einbahnstraßen behandelt werden. Die Bürger erwarten zu Recht, dass Ihre Wünsche berücksichtigt werden.

Thomas Nordmeyer
Stadtverordneter

[1] Wikipedia, "Verkehrsberuhigter Bereich"

[2] Magistratsvorlage  17/M 0094

Kategorie

Bürgerbeteiligung | Straßenbau | Transparenz | Verkehr | Vogelsiedlung