SPD-Fraktion brüllt persönliche Erklärung der Stadtverordneten Katja Lindenau im Parlament nieder

12.11.21 von Barbara Blaschek-Bernhardt

In der Stadtverordnetenversammlung am 11. November 2021 hat unsere Stadtverordnete Katja Lindenau sich vom so genannten "Abschlussbericht", den der Fraktionsvorsitzende der SPD und Vorsitzende des Akteneinsichtsausschusses Eyke Grüning in der vorausgegangenen Sitzung vorgetragen hatte, distanziert. Sie hatte dazu, wie in der Geschäftsordnung des Schwalbacher Stadtparlaments vorgesehen, eine persönliche Erklärung angekündigt und zum Ende der Versammlung verlesen.

Bereits nach ihren ersten Worten waren aus der SPD-Fraktion laute Rufe zu hören gewesen, der Vorsitzende Pabst solle sie unterbrechen. Als dieser sich mit dem Hinweis darauf, dass die Rede konform zur Geschäftsordnung sei, weigerte und Lindenau zum Weiterreden aufforderte, verlies die SPD-Fraktion gemeinsam mit einigen Abgeordneten der CDU den Raum. "Ich habe am Pult nicht alles mitbekommen, aber ich wurde ständig unterbrochen" so Lindenau. 

Grüning hatte in seinem "Abschlussbericht" aus Emails von Mitarbeiterinnen des Rathauses zitiert. Sich von einem solchen Vorgehen zu distanzieren war Lindenau besonders wichtig: "Für mich hat der Schutz von Mitarbeiter:innen oberste Priorität. Auch wenn die Korrespondenzen Fragen aufwerfen, sind die zitierten Aussagen in der Sache nicht von Belang und daher nichts, was wir Stadtverordneten veröffentlichen sollten."

Den vollständigen Text der Persönlichen Erklärung finden Sie hier.