08.12.16 – von Thomas Nordmeyer –

Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren, in den letzten Wochen ist am Waldbach direkt neben der Alten Schule eine Mauer entstanden. Ich nehme an, die meisten von Ihnen haben sich das Gebilde bereits vor Ort angesehen. Etwa fünf Meter lang, vielleicht 1,60 hoch und massiv. Sie steht dort derzeit im Rohbau. Sie ist ohne Bezug zum Gebäude daneben und ohne historischen Bezug - an dieser Stelle stand früher ein Haus.

Man kann sie gut finden oder, so wie ich und die meisten, mit denen ich gesprochen habe, einfach nur unpassend. Der Bau wurde von der Bürgermeisterin veranlasst, in Absprache wohl mit einem ausgewählten Kreis von politischen Freunden, aber ohne vorher den Magistrat, das Parlament geschweige denn die Öffentlichkeit einzubinden. Dem Seniorenbeirat hat sie letzte Woche angeboten, die Mauer bei nicht gefallen in einem Jahr wieder abzureißen. Hätte man da nicht günstiger zunächst über die Pläne gesprochen?

An dieser Stelle nehme ich kurz Bezug auf den von Herrn Hudel in seiner Haushaltsrede so hoch gelobten interfraktionellen Kompromiss für ein öffentliches WLAN. Für das, was das Bauwerk gekostet hat, hätte man sicher ein ORDENTLICHES öffentliches WLAN drei Jahre betreiben können, so wie es die Verwaltung kompetent vorgeschlagen hat. Wegen der Feilscherei der SPD an dieser Stelle werden wir wohl nun ein werbefinanziertes in Magenta kriegen. Das sollten sie berücksichtigen, wenn Sie zu den Bauwerk Stellung nehmen.

Die fehlende Diskussion im Vorfeld ist in der Tat das größte Problem mit diesem Gebilde: Hier wird das Aussehen des Platzes erheblich verändert und das erfordert unbedingt, dass Parlament und Öffentlichkeit eingebunden werden: Erst die Diskussion, dann die Umsetzung. Erstens. Und zweitens: Vor gut einem Jahr haben wir hier in diesem Saal mit großer Mehrheit den Altstadtrahmenplan beschlossen, der den offenen Blick auf den Bach vorsieht. Ich zitiere:

Die zentralen Zielformulierungen im Teilplan Stadtgrün und Freibereiche sind:
(...)
- Integration des Waldbachs in die Altstadt durch offene Wasserführung und Zugänge
(...)

Die Mauer steht zu dieser, unserer gemeinsamen, in ausgiebiger öffentlicher Diskussion ermittelten Zielvorstellung im offensichtlichen Widerspruch. Wenn wir das so stehen lassen, ist der Altstadtrahmenplan schon ein Jahr nach seiner Geburt wieder in Frage gestellt.

Wir sollten also unsere eigenen Beschlüsse ernst nehmen, und diese Mauer wieder entfernen lassen. Ohne Wenn und Aber. Der gerne beschworene „kurze Dienstweg“ mag vorteilhaft für die sein, denen er zur Verfügung steht. Für alle anderen heißte das aber: ohnmächtig zusehen. Ich wünsche mir hier für die Zukunft mehr Transparenz.

Ich bitte Sie daher um die Zustimmung zum vorliegenden Antrag.

Thomas Nordmeyer