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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Schwalbach am Taunus
Mehr Transparenz, bessere Beteiligung - GRÜNE Schwalbach für Live-Stream aus dem Parlament
19.06.12 –
Mehr Transparenz, bessere Beteiligung
GRÜNE Schwalbach für Live-Stream aus dem Parlament
Die GRÜNEN Schwalbach setzen sich dafür ein, dass die öffentlichen Sitzungen des Parlaments und seiner Ausschüsse demnächst live im Internet übertragen werden.
Wir sehen wohl, dass solche Übertragungen neben der gewollten Wirkung auch einige Nebenwirkungen haben können. Denn es ist sicherlich ein ist es für den Abgeordneten ein Unterschied, ob er seine Redebeiträge im Kreis der Anwesende hält oder zu einer unsichtbaren Öffentlichkeit. Außerdem ist nicht auszuschließen, dass der eine oder andere Redner die neue Sichtbarkeit nutzen wird, sich mehr zu profilieren, statt über Inhalte zu reden.
Dennoch: Transparenz und Beteiligung sind gewichtige Argumente für eine Übertragung: Ein Live-Stream gibt den Bürgern mehr Möglichkeiten sich aus erster Hand über die Stadtpolitik zu informieren und sich dadurch besser aktiv in Entscheidungen einbringen zu können. Das allgemeine Interesse dafür ist vorhanden. Zeit, dem Bürgerwunsch nachzukommen.
Übertragungen per Live-Stream sind übrigens weder technisch noch finanziell aufwändig, andere Kommunen praktizieren das längst, auf ihre Erfahrung kann man aufbauen. Der Magistrat muss nun Details der notwendigen Änderung der Geschäftsordnung, ein technisches Konzept und einen Kostenplan vorschlagen. Eine Kooperation mit Eschborn wird die Einstiegshürde weiter senken. Dort wird derzeit ebenfalls über diese Neuerung nachgedacht.
Wir hoffen, dass die Stadtverordneten möglichst bald über ein Konzept des Magistrats zum Live Stream diskutieren und entsprechende Beschlüsse auf den Weg bringen können. Vielleicht können dann die Schwalbacher bereits die Haushaltssitzungen im Herbst intensiv von unterwegs oder zuhause verfolgen.
Thomas Nordmeyer
Stadtverordneter
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