Die GRÜNEN Schwalbach setzen sich dafür ein, dass die öffentlichen Sitzungen des Parlaments und seiner Ausschüsse demnächst live im Internet übertragen werden. Über ihren Antrag dazu entscheidet das Stadtparlament kommenden Donnerstag. Die Grünen sehen im Livestream die Möglichkeit, Bürgerinnen und Bürger besser über die Entscheidungsprozesse zu informieren und so die Beteiligung zu erleichtern. Update: Leider von CDU und SPD abgelehnt.

28.09.20 – von Thomas Nordmeyer –

Update aus der letzten Stadtverordnetenversammlung: Unser Antrag wurde von CDU und SPD abgelehnt, die FDP hat mit uns für den Livestream gestimmt.

Das ist sehr bedauerlich, denn Bürger:innen, und Vertreter:innen der Presse hätten so leichteren Zugang erhalten zu den Sitzungen erhalten. Ärgerlich ist die Ablehnung auch deswegen, weil als wesentliche Gegenargumente die Kosten und die mögliche Verlegenheit einiger Redner:innen angeführt wurden. Die Kosten von 1.000 € je Sitzung (also 8.000 € Jährlich) wären für den Gewinn an Transparenz und Beteiligung sicher vertretbar gewesen. Zumal damit zu rechnen ist, dass sie über die Zeit geringer werden. Dass man andererseits die Übertragung auf Wunsch für Redner:innen unterbrechen kann, hatten wir bereits ausgeführt. Erfahrungen aus anderen Kommunen zeigen, dass das ein gutes Vorgehen für den Einstieg ist, das über die Zeit kaum noch gefragt ist.

CDU und SPD haben erneut gezeigt, dass sie vor allem für Stillstand stehen, wenn sie sich zusammen tun. Mit Modernisierung tun sie sich schwer.

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Die GRÜNEN Schwalbach setzen sich dafür ein, dass die öffentlichen Sitzungen des Parlaments und seiner Ausschüsse demnächst live im Internet übertragen werden. Über ihren Antrag dazu entscheidet das Stadtparlament kommenden Donnerstag. Die Grünen sehen im Livestream die Möglichkeit, Bürgerinnen und Bürger besser über die Entscheidungsprozesse zu informieren und so die Beteiligung zu erleichtern.

“Immer wieder spreche ich mit Schwalbacherinnen und Schwalbachern, die zwar an den Sitzungen interessiert sind, den Weg zu Sitzung aus unterschiedlichen Gründen nicht schaffen”, so Thomas Nordmeyer für die Schwalbacher Grünen. Mit einer Live-Übertragung werde es wesentlich einfacher, Sitzungen zu verfolgen, man könne so auch gut Teile der Sitzung verfolgen und auch dann, wenn man am Abend mal von zuhause nicht weg könne. “Uns ist es wichtig, die Menschen möglichst gut mitzunehmen, bei allem was wir im Parlament besprechen und beschließen”, so Nordmeyer weiter, “der Livestream schafft mehr Transparenz”.

Tatsächlich ist die notwendige Übertragungstechnik heute einfach und günstig für jedermann nutzbar. Per Facebook, Instagram oder YouTube können selbst Privatleute Livestreams übertragen. Die Raumakustik im Stadtparlament ist zwar etwas komplizierter und der Anspruch an die Zuverlässigkeit der Übertragung etwas höher, aber die Grünen verlassen sich dabei auf die hoch qualifizierten Haustechniker. Sie hatten bei der Amtseinführung des neuen Bürgermeisters im Juni diesen Jahres gezeigt, dass sie die Technik im Griff haben. Über 1200 Menschen hatten sich diese Sitzung im Juni diesen Jahres online angeschaut, etwa die Hälfte davon live. Die Übertragung erfolgte ohne Probleme.