Mit dem interfraktionellen Antrag 17/A 0063 ist das bereits mehrere Jahre alte Vorhaben des Schwalbacher Stadtparlaments, eine konstitutionelle Jugendbeteiligung zu etablieren, endlich einen Schritt weiter gekommen. Wir freuen uns, dass dies auf einer breiten parlamentarischen Basis geschieht. Der Magistrat wird nun konkrete Vorschläge erarbeiten und mit  Schwalbacher Jugendlichen diskutieren. Wie das Wahlverfahren aussehen kann, wie viele Parlamentssitze zu besetzen sind, darum sollte es in erster Linie gehen.

10.12.12 – von Barbara Blaschek-Bernhardt –

Mit dem interfraktionellen Antrag 17/A 0063 ist das bereits mehrere Jahre alte Vorhaben des Schwalbacher Stadtparlaments, eine konstitutionelle Jugendbeteiligung zu etablieren, endlich einen Schritt weiter gekommen. Wir freuen uns, dass dies auf einer breiten parlamentarischen Basis geschieht. Der Magistrat wird nun konkrete Vorschläge erarbeiten und mit  Schwalbacher Jugendlichen diskutieren. Wie das Wahlverfahren aussehen kann, wie viele Parlamentssitze zu besetzen sind, darum sollte es in erster Linie gehen.

Die Geschäftsordnung der Schwalbacher Stadtverordnetenversammlung sieht nämlich in §17 bereits ein Jugendparlament vor, das, ebenso wie das bereits existierende Kinderparlament, der Stadtverordnetenversammlung angegliedert sein soll.
Bei dem nun beschlossenen interfraktionellen Antrag ging es aber vor allem darum, die künftige Jugendbeteiligung auf eine breite Basis zu stellen und deshalb wird sicherlich auch die von manchen Politikern bevorzugte Variante eines Jugendbeirats näher betrachtet werden. Ein solcher Beirat ist im Unterschied zu einem Jugendparlament der Verwaltungsebene zugeordnet und deshalb liegt es nahe, dass Stadtverwaltungen diese für sie unkomplizierte Variante der Beteiligung regelmäßig bevorzugen. Ein Beirat  wird von der Stadtverwaltung betreut und wäre völlig losgelöst vom Parlament.

Dass wir also einem Beirat ein ordentlich gewähltes, öffentlich tagendes Jugendparlament vorziehen, liegt nahe. Denn auch wenn sie manchmal kompliziert ist: Wir stehen zu unserer Demokratie.

Die Organisationsform eines Parlaments gewährleistet Transparenz und Unabhängigkeit. Wir warten nun gespannt auf die Vorschläge des Magistrats, wie eine solche Jugendbeteiligung im Detail ausgestaltet sein könnte.

Barbara Blaschek-Bernhardt