Haushaltsrede 2012                    gehalten in der Stadtverordnetenversammlung am 8.12.2012 Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren, unser Haushaltsplanentwurf wird nun schon im zweiten Jahr öffentlich vorgestellt, er steht  im Internet, ist im Bürgerbüro einzusehen, kann in der Bücherei ausgeliehen werden. Jeder kann jetzt Vorschläge auch unmittelbar gegenüber der Stadtverwaltung einbringen.

12.12.11 – von Barbara Blaschek-Bernhardt –

Haushaltsrede 2012

                   gehalten in der Stadtverordnetenversammlung am 8.12.2012

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren,

unser Haushaltsplanentwurf wird nun schon im zweiten Jahr öffentlich vorgestellt, er steht  im Internet, ist im Bürgerbüro einzusehen, kann in der Bücherei ausgeliehen werden. Jeder kann jetzt Vorschläge auch unmittelbar gegenüber der Stadtverwaltung einbringen.

Wer sich darauf eingelassen hat, für den bietet das mehrere hundert Seiten umfassende Werk viele Antworten, läst aber auch immer noch ebenso viele Fragen offen. An vielen Stellen wünscht man sich Erläuterungen, auch ohne dass ausdrücklich danach gefragt werden muss, aber wer sich damit beschäftigt hat und noch mit den Vorjahren vergleichen konnte, der weiß, dass wir für die letzten Jahre mit Recht von einer guten Bilanz sprechen können:    

1. Der Schuldenstand ist kontinuierlich zurückgegangen; wir sind nahezu schuldenfrei.
2. Die Fußballplätze, das Stadion, die Tennisanlagen, Rat- und Bürgerhaus sind vorbildlich saniert, das Haus der Vereine steht kurz davor.
3. Wir sind bei der Kinderbetreuung entscheidend vorangekommen.
4.  Umweltpolitische Weichenstellungen zahlen sich aus, für die Umwelt und auch finanziell
5.  Die Stadt erwirbt das Heizkraftwerksgrundstück und erhält damit endlich Einfluss auf Grundlagenverträge und Fernwärmepreise.
6. Schwalbach bekommt endlich wieder ein Freibad  

Natürlich haben die Gewerbesteuerrückzahlungen  für die Haushaltsbilanz dabei eine große Rolle gespielt aber entscheidend war eben auch, dass wir uns in den vergangenen Jahren immer auf das Machbare konzentriert und mit den Traumschlössern der früheren Koalition endgültig Schluss gemacht haben.

 Wir haben deshalb seinerzeit ganz bewusst kein neues Stadion gebaut, wie das SPD,UL und FDP vorhatten; wir haben damit viel Geld gespart und wir sparen auch mit der Zusammenlegung des Schwalbacher Standesamts mit dem in Bad Soden jedes Jahr eine Menge Geld. Wir wollen den alten Friedhof nicht für Hunderttausende Euro in einen Erlebnispark verwandeln. Wir haben die Schnapsidee eines öffentlichen Museums in der alten Schule nicht weiter verfolgt und wir haben uns nach sorgfältiger Prüfung von den teuren Plänen für eine Sanierung des Hallenbades oder gar für einen noch wesentlich teureren Neubau endgültig verabschiedet.

Die Suche nach der für Schwalbach angemessenen Lösung und das Bemühen um Effizienz und Nachhaltigkeit, das bleibt bei jeder einzelnen Haushaltsposition die anstrengende Daueraufgabe.

 Und das gilt natürlich auch und gerade für die Projekte, die uns besonders am Herzen liegen, das Naturbad zum Beispiel.

Zunächst einmal: Wer behauptet, Schwalbach könne sich noch nicht einmal ein Freibad für den Sommer leisten, hat offenbar jeden Blick für die Realitäten verloren.

 Zu diesen Realitäten gehört, dass es in der ganzen Bundesrepublik kaum eine Kommune mit  einer zu Schwalbach vergleichbaren Größe und Finanzkraft gibt, die noch nicht einmal im Sommer ein Freibad unterhält. Freibäder sind im Sommer ein unverzichtbares Angebot,  werden als Standortvorteil wahrgenommen und sie sind ein wichtiger Integrationsfaktor.

 Vorträge über Integration zu halten, sind das eine – besser ist es aber, Orte zu schaffen, an denen Begegnung und Kommunikation immer wieder auch kulturelle Grenzen überwinden können. Ein solches Angebot für den Sommer ist bezogen auf den einzelnen Besucher ein sehr preiswertes Angebot. Nennen Sie mir freiwillige Leistungen der Stadt, die vergleichbar sind in ihrer Resonanz und ihrem Nutzen und die ähnlich wenig kosten!

Vom Schwalbacher Freibad werden im Jahr über vierzigtausend Besucher profitieren.

Zum Vergleich: Das wesentlich teurere Jugendzentrums wurde nach der offiziellen Pressemitteilung des Rathauses in den letzten Jahren „kaum noch genutzt“. Und die Karten für einen Theaterbesuch werden auch in Zukunft  um ein vielfaches höher subventioniert als die Karten für einen Schwimmbadbesuch.

Dabei geht es mir nicht darum, verschiedene Dinge gegeneinander auszuspielen. Aber man muss sie ins richtige Verhältnis setzen.

 Und man muss mit Augenmaß planen. Es ist nicht akzeptabel, dass für die Funktionsgebäude des Freibades, also Kassenhäuschen, Umkleidekabinen, Duschen und so weiter mehr als doppelt so viel ausgegeben werden sollte wie in anderen vergleichbaren Bädern. Also statt 700.000,- Euro, wie noch im Dezember 2010 von der Bürgermeisterin angegeben, nun plötzlich 1.6 Millionen. Wohlgemerkt für einfache Leichtbauten, nicht wärmegedämmt und ohne Heizung.

 Wir weisen darauf hin, dass die Verantwortung für solche Schildbürgerstreiche nicht bei der Stadtverordnetenversammlung liegt, sondern bei der Bürgermeisterin und wir bestehen darauf, dass auch in der vergleichsweise einkommensstarken Stadt Schwalbach nicht nach dem Motto „Geld spielt keine Rolle“ geplant werden darf, sondern mit dem Bewusstsein, dass jeder Euro erst einmal verdient werden muss.

 Der Architektenwechsel bietet nun jedenfalls die Chance, im zweiten Anlauf noch einiges zu korrigieren, aber auch bei der vielleicht nur eingeschränkt möglichen Korrektur der vorliegenden Pläne ist letztlich nicht der Architekt, sondern der Auftraggeber, in diesem Fall der Magistrat, für das Auftragsvolumen verantwortlich.

 Es ist jedenfalls gut, dass bei künftigen Bauvorhaben nicht mehr monatelang im stillen Kämmerlein sondern von vornherein im Dialog mit dem Bauausschuss geplant werden soll. Aber man kann bei diesem Beispiel  auch schon ins Grübeln kommen, ob bei weniger spektakulären Haushaltsansätzen, die von den Stadtverordneten im einzelnen gar nicht alle hinterfragt werden können, ähnlich großzügig mit den Steuergeldern umgegangen wird.

 Wir erinnern uns dabei an gänzlich sinnfreie Haushaltsansätze in der Vergangenheit, wie die Einstellung von 60.000,- Euro allein für einen völlig überflüssigen Weg zu einem Seniorenspielplatz am Mittelweg. Ein ganz aktuelles Beispiel ist ein Beschluss, der vorhin gegen unsere Stimmen getroffen wurde: Die Stadt Schwalbach kauft Ackergrundstücke und bezahlt dafür nicht nur den Kaufpreis, sondern auch noch Maklergebühren. Diese Steuergelder hätte man sich sparen können: Wir können auf diese Grundstücke zurzeit gut verzichten, und den dort lebenden Kleintieren ist es auch egal, ob sie über private oder städtische Wiesen schleichen.

 Es wird also darauf ankommen, dass wir künftig sensibilisiert sind für einen effizienten Einsatz der Haushaltsmittel und dass wir einen Weg finden, Kostenkontrolle auch im Bereich der öffentlichen Verwaltung zu etablieren.                 

 Wenn Geldverschwendung zum Normalfall würde, könnten wir unsere Kernaufgaben auch im vergleichsweise wohlhabenden Schwalbach nämlich nicht mehr erfüllen.

 Zu den Kernaufgaben gehört  zum Beispiel die gut ausgebaute soziale Infrastruktur, die den sozialen Zusammenhalt fördert, sie ist als Keimzelle der Integration verschiedener Kulturen gerade in Schwalbach unverzichtbar.

Es gilt für die Kleinkinderbetreuung  - da waren wir vor fünf Jahren noch das Schlusslicht im Main-Taunus-Kreis.

 Mit der Einrichtung von 20 weiteren Krippenplätzen beim Kindergarten St. Martin werden wir hoffentlich im Sommer in diesem Bereich endlich ein zeitgemäßes und auch im Vergleich zu den Nachbargemeinden konkurrenzfähiges Angebot haben, das jungen Eltern hilft, Beruf und Kinderwunsch unter einen Hut zu bringen.

 Darüber hinaus gibt es ja noch die zu Beginn der letzten Legislaturperiode eingerichteten 24 Betreuungsplätze bei dem Kindergarten der Evangelischen Friedenskirchengemeinde im alten Ort und es gibt zusätzlich 20 geförderte Betreuungsplätze bei freien Trägern. Wir werden die Nachfrage- und Angebotssituation im Auge behalten und flexibel darauf reagieren.

 Bei der Betreuung der Grundschulkinder in haben wir im Vergleich der Main-Taunus-Ge­meinden mittlerweile einen Spitzenplatz erreicht, nachdem die Einrichtungen in den letzten Jahren kontinuierlich ausgebaut worden sind.

Wir sagen auch für die Zukunft: Wer auf einen Betreuungsplatz angewiesen ist, soll weiterhin darauf vertrauen können, dass die Stadt im Rahmen ihrer finanziellen Möglichkeiten entsprechende Vorsorge trifft.

 Insgesamt sind wir stolz darauf, dass wir bei der Kinderbetreuung in den letzten Jahren ein gutes Stück vorangekommen sind; wir wissen, dass dies die bei weitem größte zusätzliche Ausgabenposition ist und künftig noch verstärkt sein wird. Wir wissen aber auch, dass nicht alles Wün­schens­werte sofort finanziert werden kann.

 Es gibt Dinge, die den Haushalt nicht belasten, gerade weil sie nun vernünftig geregelt sind:

Die Bio-Tonne beispielsweise. Die getrennt gesammelten Bio-Abfälle werden in einer der modernsten Biogasanlagen Deutschlands auf der Deponie in Wicker zur umweltverträglichen Stromerzeugung genutzt.

Das Biokraftwerk wird jährlich rund 10,5 Millionen Kilowattstunden umweltverträglichen Strom erzeugen, und je stärker sich die Schwalbacher an der freiwilligen Einsammlung mit der Bio-Tonne beteiligen, umso mehr haben sie Anteil an diesem fortschrittlichen Konzept. Wir erinnern daran, dass SPD und FDP noch heftig gegen die Einführung des zunächst sechsmonatigen Probelaufs opponiert hatten; wir haben sie jetzt offenbar auch und endlich überzeugt.

 In diesem Zusammenhang möchte ich noch einmal darauf hinweisen, dass diese intelligente und differenzierte Müllentsorgung  billiger ist, als die konventionelle Entsorgung des vermischten Hausmülls. Das liegt ganz einfach daran, dass die Verwertung der getrennt gesammelten Bio-Abfälle die Stadt wesentlich weniger kostet als die Entsorgung als Hausmüll.

Allerdings halten wir es für selbstverständlich, dass die Nutzer ihre Biotonnen, wenn es denn notwendig ist, selber reinigen, so wie vielleicht ab und an auch die Restmülltonne.

 Kommen wir zu den Bürgersolaranlagen, für die wir die Dächer städtischer Gebäude zur Verfügung stellen, die aber zunächst einmal bürgerschaftliches Engagement erfordern. Und tatsächlich ist dieses Engagement mit demnächst, also noch im Dezember, drei Bürgersolaranlagen: auf dem Dach des Kindergartens Tausendfüßlerhaus, auf dem Atriumgebäude und auf der Kindertagesstätte Pfingstbrunnenstraße erfolgreich, ohne dass außer der organisatorischen Unterstützung für die Stadt überhaupt Kosten entstanden sind. Ein lukrativer Deal auch für die Stadt Schwalbach, die selbst keinen Euro investieren musste, aber dennoch nach Ablauf der vereinbarten Dachnutzungsdauer Eigentümerin der Anlagen wird und die Anlagen noch viele Jahre nutzen kann.

 Vor allem aber hat die öffentliche Aufmerksamkeit zu diesem Thema dazu geführt, dass von privater Seite, zum Teil auch von den Solaranlagengesellschaftern, weitere Photovoltaikanlagen auf privaten Dächern in Auftrag gegeben wurden.

 Wer die Energiewende nicht bloß mit Lippenbekenntnissen sondern auch ganz real unterstützt, kann das nur begrüßen.  Gerade im Rhein-Main-Gebiet gilt doch: Jede Kilowattstunde umweltfreundlicher Strom, die hier erzeugt wird, wird auch hier verbraucht, es gibt also nicht einmal das andernorts durchaus ernstzunehmende Problem fehlender Leitungskapazitäten.

Es gibt stattdessen die Herausforderung, im Rahmen unserer Möglichkeiten möglichst gute Bedingungen dafür zu schaffen, dass hier zusätzliche Ökostromkapazitäten geschaffen werden und eine Sondersteuer für Bürgersolaranlagen, wie sie die FDP vorschlägt, gehört ganz sicher nicht dazu.  

Wir wollen, dass wir den erfolgreich beschrittenen Weg weiter gehen, wir wollen aber auch, dass sich die Rahmenbedingungen dafür verbessern. Selbstverständlich muss bei der Aufstellung von Bebauungsplänen und bei städtischen Bauvorhaben die künftige Nutzung von Solarenergie von vornherein berücksichtigt werden, z. B. bei den neuen Funktionsgebäuden für das Naturfreibad. Natürlich stellen wir uns vor, dass diesmal die Stadt die Solaranlage auf den Funktionsgebäuden selbst errichtet und betreibt; Das ist kein finanzielles Risiko, sondern eine rentable Geldanlage, weil die garantierten Einspeisevergütungen, also die jährlichen Einnahmen höher sind als die Refinanzierungskosten.     

 Weitere wichtige Aufgaben im Umweltbereich: Verbesserungen für Anwohner,  Fußgänger und Radfahrer. Einiges ist inzwischen sichtbar geworden: die Öffnung von Einbahnstraßen für den Fahrradverkehr in Gegenrichtung, zusätzliche Fußgängerüberwerge, markierte Fahrradspuren auf dem Westring und die Öffnung der Sulzbacher Straße für den Fahrradverkehr - daran gilt es anzuknüpfen, wenn wir  systematisch den zahlreichen Ungereimtheiten bei der Verkehrsregelung für Radfahrer mit dem in Auftrag gegebenen Fahrradverkehrskonzept auf den Grund gehen.

Darüber hinaus haben wir Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit beschlossen (außer natürlich in den verkehrsberuhigten Zonen), die entsprechende Vorlage des Magistrates wird wohl hoffentlich bald kommen.

 Für all dies gilt: Es kostet fast nichts und auf der Habenseite steht ein deutlicher Gewinn an Lebensqualität in unserer Stadt.

 Schwieriger wird es zweifellos bei unserem Bemühen, das Angebot im öffentlichen Nahverkehr, zum Beispiel durch einen Bürgerbus, zu verbessern und die Chancen dafür, an dieser Stelle voranzukommen, sind vor allem dann gut, wenn es gelingt, Menschen dafür zu begeistern, dass sie sich an dieser Stelle engagieren und ganz konkret ihre Mitarbeit anbieten. Aber wie wir die Kollegen von der FDP kennengelernt haben, werden die wohl wie bei den Bürgersolaranlagen gleich versuchen, auch noch eine Sondersteuer für Bürgerbusse zu erfinden.

 Was durch Bürgerengagement erreicht werden kann, sehen wir exemplarisch an der Interessengemeinschaft Fernwärme, wo mittlerweile über 400 Fernwärmekunden durch ihre Solidarität und ihr finanzielles Engagement wichtige Vorarbeit – auch für die Stadt, die ja mittlerweile beigetreten ist – geleistet haben.

Die Interessengemeinschaft hatte juristische Kompetenz an Bord geholt und festgestellt, dass das Erbbaurecht für die RWE, früher die Favorit, schon erloschen ist.

Sie hatte für ihre Mitglieder, also auch für die Stadt, erreicht, dass Fernwärmerechnungen auf der Basis des Wettbewerbspreises korrigiert und vorläufig nur in dieser Höhe bezahlt werden müssen. Wer dennoch weiterhin freiwillig alles  bezahlt, was die RWE anfordert, untergräbt letztlich die eigene Rechtsposition. Es ist deshalb ausgesprochen ärgerlich, dass sich ausgerechnet die Nassauische Heimstätte in dieser Frage nicht solidarisch verhält. Aber natürlich erwarten wir wenigstens  von der Stadt ein konsequentes Verhalten– dass nämlich nur noch der Wettbewerbspreis bezahlt wird –  und einige Haushaltsansätze haben wir deshalb korrigiert.  

 Im übrigen gilt, dass wir hoffentlich noch in diesem Jahr endlich das Heizwerkgrundstück erwerben und dann maßgeblich Einfluss auf Grundlagenverträge und Fernwärmepreise nehmen können.      

 Zu dem Ausblick für die kommenden Jahre kann ich versichern: Wir bleiben dabei, dass wir Bürgerengagement weiterhin nachdrücklich unterstützen und fördern – viele soziale Angebote wären ohne die Aktivhilfe Schwalbach e.V. zum Beispiel gar nicht denkbar. Anschubfinanzierung  und Unterstützung  für bürgerschaftliches Engagement sind immer gut angelegtes Geld. Aber wir werden – aus gegebenem Anlass – stärker darauf achten müssen, dass die Steuergelder künftig zielgenau und möglichst effizient eingesetzt werden.

Da hilft sicher an der einen oder anderen Stelle ein Blick über den eigenen Kirchturm und Frage: Wie machen es denn die anderen Gemeinden, die mit wesentlich weniger Geld auskommen müssen? Diesen Fragen werden wir uns stellen und wir sind dankbar dafür, wenn Sie – die Stadtverordneten, der Magistrat, aber in gleicher Weise alle Schwalbacher Bürgerinnen und Bürger – uns dabei unterstützen.

 Barbara Blascheck-Bernhardt