08.10.17 –

Rede in der Stadtverordnetenversammlung, Schwalbach 28.9.2017

Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren, "The bike is saving the Planet", "Das Fahrrad rettet den Planeten". Diesen Satz gab der Kanadische Premierminister Justin Trudeau im Juli dieses Jahres in seiner Rede an der Uni in Edinburgh den Absolventen mit.

Wenn wir uns in Schwalbach umsehen, sehen wir, dass viele hier diesen Rat bereits umsetzen: Man sieht mehr und mehr, die ihr Auto stehen lassen und per Fahrrad durch unsere Stadt fahren. Die Vorzüge liegen auf der Hand: weniger Platzverbrauch, weniger Straßenverschleiß und vor allem weniger Ressourcenverbrauch und Luftverschmutzung. Grund genug also für die Stadt, den Radverkehr zu fördern, neue Wege zu bauen, bestehend instand zu setzen. Bei Sehr guter Haushaltslage Infrastruktur zu verbessern.

Genau darum geht es in der vorliegenden Magistratsvorlage: Ein in Wegabschnitt am Arboretum, der derzeit eine einzige Matsch- und Holperpiste ist, soll mit Wassergebundener Decke instand gesetzt werden und besser befahrbar gemacht werden. Dieser Weg in Fortsetzung des Sossenheimer Weges liegt auf der direkten Verbindung ins Camp Phönix, zur Obermair-Schule und ins Eschborner Gewerbegebiet Süd und ist schon heute stark befahren. Google Maps z.B empfiehlt ihn auf dieser Route. Viele Gründe also, die für eine Sanierung sprechen.

In den Ausschüssen haben die Vertreter von FDP und SPD diese Sanierung bisher abgelehnt. Die Begründung: Man könne auch eine andere Route fahren. Das ist natürlich richtig. Aber gilt das nicht für 90% unseres Verkehrsnetzes? Versuchen wir nicht grundsätzlich den Verkehrsteilnehmern die günstigste Wegalternative anzubieten, wenn das möglich ist? Für Radfahrer muss das mehr noch als für Autos gelten. 2015 hatte die FDP vorgeschlagen, den Weg an den Sportplätzen so weit zu verbreitern, dass dort zwei SUVs bequem aneinander vorbeifahren können, die SPD hatte dem zugestimmt. Das wären 2.000 Quadratmeter Asphalt gewesen. Heute lehnen sie die Sanierung von 500 Quadratmetern Kiesweg für Radfahrer ab. Bei vergleichbaren Nutzerzahlen.

Auto ja, Fahrrad nein.

Das ist Politik der 70er Jahre. Das ist Vergangenheit, nicht Zukunft. Aber das ist offensichtlich ihre Grundhaltung: Wenn immer die Koalition irgendwo ein Schild "Zukunft" sieht, nimmt sie den Kopf unter den Arm und rennt in die andere Richtung.

Ein paar Beispiele:

• Öffentliches WLAN: Wenn überhaupt, dann billig.
• Schulkinderhäuser konsolidieren: Da sollen sich andere drum kümmern.
• Fernwärmegrundstück kaufen: Verschoben auf St. Nimmerlein.
• Radverkehr: Am Besten alles lassen, wie es ist.

Die Liste ließe sich fortsetzen.

Ich bin ganz sicher, dass die Mitglieder der Fraktionen von FDP und SPD in diesen Fragen höchst unterschiedliche Meinungen haben. Dass es in Ihren Fraktionen Stadtverordnete gibt, die als Radfahrer FÜR eine Verbesserung des Radwegenetzes sind. Aber wenn Sie hier gegen die Sanierung des Weges stimmen, müssen Sie sich alle den Vorwurf der Zukunftsverweigerung gefallen lassen. Deswegen: Lehnen sie Vorlage nicht ab, stimmen sie zu.

Thomas Nordmeyer, Fraktion B90/DIE GRÜNEN