Aktuelles
Von: Arnold Bernhardt
Staatsgerichtshof bestätigt KFA - Stellungnahme unseres Ortsverbands
Die Schwalbacher Grünen begrüßen es ausdrücklich, dass mit dem Urteil des Hessischen Staatsgerichtshofs zur Rechtmäßigkeit der im Kommunalen Finanzgleich (KFA) vorgesehenen Solidaritätsumlage nun Klarheit geschaffen ist. Sie erhoffen sich damit auch ...
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Von: Arnold Bernhardt
Haushalt 2019: Mehr Unterstützung für die Kindergärten
Verblüffende Uneinigkeit bei der Schwalbacher Rathauskoalition – das war der vorherrschende Eindruck bei den Haushaltsberatungen für das kommende Jahr 2019 im Haupt- und Finanzausschuss.
Gleich in mehreren Positionen, bei den Radwegen, der Wiederbesetzung von Stellen, den notwendigen Investitionen für ein Blindenleitsystem und bei einer halben zusätzlichen Stelle für die Jugendarbeit hatten sich SPD und FDP trotz der wochenlangen Beratungen nicht einigen können.
Im Wesentlichen sind es ohnehin immer noch die grundlegenden Planzahlen aus den von Schwarz-Grün verantworteten Haushaltsjahren, die auch der Planung für das kommende Jahr zu Grunde liegen.
Mehr»Danke für Ihr Vertrauen!
Viele Schwalbacherinnen und Schwalbacher haben wir überzeugen können. Die grünen Konzepte sind besser für Hessen und besser für Schwalbach. Mehr als doppelt so viele Zustimmung wie bei der letzten Wahl sind ein Vertrauensbeweis. Für uns ist es die Verpflichtung, nicht nachzulassen, zuzuhören und im Dialog zu bleiben. Wir freuen uns darauf.
Mehr»Es wird Zeit für Bürgernähe von Anfang an
Mit Leidenschaft und Vernunft für eine intakte Umwelt, soziale Gerechtigkeit, gleiche Bildungschancen für alle, eine offene Gesellschaft und Bürgernähe von Anfang an.
Mehr»Von: Arnold Bernhardt
Gießen um 5 vor 12 - Die Bäume vor der Bierstube müssen erhalten bleiben!
Die Bäume müssen erhalten bleiben! Über vierzig Jahre haben die Kastanienbäume am Unteren Marktplatz nun im Sommer Schatten gespendet; viele Limesstädter haben sie noch als Baumsetzlinge gekannt, sie sind mit Ihnen größer geworden und älter geworden. Nach dem von SPD und FDP unterstützten Vorschlag des Magistrats sollen sie jetzt der Motorsäge zum Opfer fallen.
Von: Arnold Bernhhardt
Bierstube am Marktplatz
Leserbrief zum Artikel in der Schwalbacher Zeitung "Kneipe passt nicht zu den Umgestaltungsplänen" vom 2. Oktober 2018
Es ist wichtig zu wissen: Ob es am Marktplatz weiterhin die Bierstube gibt genau wie bisher, darüber entscheidet nicht das Stadtparlament, sondern eher der private Eigentümer des Lokals
Mehr»Kartoffelfest 2018 - Erntetag 2. Schwalbacher Kartoffelwettbewerb
Der Schwalbacher Kartoffelwetbewerb geht wieder auf die Zielgerade. Am kommenden Sonntag den 16. September am Marktplatz steigt das Kartoffelfest. zu Gast: Direktkandidat Lukas Schauder und MdB Kordula Schulz-Asche.
Mehr»Von: Arnold Bernhardt
Diskussion um den Unteren Marktplatz: Die Bäume müssen erhalten bleiben!
Nach mehr als fünf Jahren Planungsvorlauf, endlos scheinenden Verzögerungen durch die bis Ende letzten Jahres geheim tagende Planungsgruppe und einem zuletzt immer noch mangelhaften Magistratsvorschlag sind wir nun wohl auf der Zielgeraden, so der Stadtverordnete Arnold Bernhardt.
Mehr»Persönliche Erklärung unseres Stadtverordneten Thomas Nordmeyer
Sehr geehrter Stadtverordnetenvorsteher,
liebe Kollegen,
meine Damen und Herren,
man will uns glauben machen, die geplante Videoüberwachung würde alle Probleme am Marktplatz lösen. Das ist ganz sicher nicht so.
Die Möglichkeit, mit Kameras die Sicherheit rund um den Marktplatz zu verbessern will ich nicht ausschließen – und in Sachen Sicherheit sehe ich auch ganz sicher Verbesserungsbedarf. Aber hier lässt jemand einen Geist aus der Flasche, der sich vollständig im Dunkeln aufhält. 17 Kameras, 24x7 Überwachung und Leitungen zur Polizei und ins Rathaus. Darüber hinaus wissen wir quasi nichts über das, was hier passieren soll.
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